Rechtsprechung
LAG München, 20.10.2010 - 8 Sa 249/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Außerordentliche Verdachtskündigung - dringender Tatverdacht - erkennbare Indizien im Zeitpunkt des Kündigungszugangs
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verhaftung eines Ingenieurs des zentrales Baumanagements wegen versuchter Erpressung und Bestechlichkeit rechtfertigt eine außerordentliche Verdachtskündigung; Außerordentliche Verdachtskündigung bei Verhaftung eines Ingenieurs des zentrales Baumanagements wegen ...
- hensche.de
Verdachtskündigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 626 Abs. 1; StPO § 112 Abs. 1
Außerordentliche Verdachtskündigung bei Verhaftung eines Ingenieurs des zentrales Baumanagements wegen versuchter Erpressung und Bestechlichkeit; Berücksichtigung von Beweisanzeichen zur Begründung des dringenden Verdachts bei Zugang der Kündigung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG München, 15.12.2009 - 17 Ca 3230/09
- LAG München, 20.10.2010 - 8 Sa 249/10
- BAG, 24.05.2012 - 2 AZR 206/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (7)
- BAG, 10.06.2010 - 2 AZR 541/09
"Fall Emmely" - Fristlose Kündigung - unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener …
Auszug aus LAG München, 20.10.2010 - 8 Sa 249/10
Dies gilt auch, wenn der Auffassung gefolgt wird, ein über Jahre erarbeiteter Vorrat an Vertrauen werde nicht zwingend durch ein einmaliges Fehlverhalten vollständig aufgezehrt (vgl. BAG, Urteil vom 10.06.2010 - 2 AZR 5341/09, DB 2010, 2395). - BAG, 07.07.2005 - 2 AZR 581/04
Außerordentliche Kündigung - "Surfen" im Internet
Auszug aus LAG München, 20.10.2010 - 8 Sa 249/10
Liegt ein solcher Sachverhalt vor, bedarf des der weiteren Prüfung ("zweite Stufe"), ob die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile zumutbar ist oder nicht (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, vgl. etwa Urteil vom 07.07.2005 - 2 AZR 581/04, Rn. 21, zitiert nach Juris). - BAG, 13.03.2008 - 2 AZR 961/06
Verdachtskündigung - Anhörung des Arbeitnehmers
Auszug aus LAG München, 20.10.2010 - 8 Sa 249/10
Der Zweck der Anhörung liegt auch nicht darin, als verfahrensrechtliche Erschwernis die Aufklärung zu verzögern und die Wahrheit zu verdunkeln (BAG, Urteil vom 13.03.2008 - 2 AZR 961/06, NZA 2008, 809).
- BAG, 29.11.2007 - 2 AZR 724/06
Verdachtskündigung
Auszug aus LAG München, 20.10.2010 - 8 Sa 249/10
Für grundrechtsbeschränkende Zwangsmaßnahmen verlangt die StPO unterschiedliche Verdachtsgründe, zum Teil auch einen dringenden Tatverdacht (vgl. BAG, Urteil vom 29.11.2007 - 2 AZR 724/06, EzA Nr. 5 zu § 626 BGB 2002 - Verdacht strafbarer Handlung, Rn. 38). - BAG, 14.09.1994 - 2 AZR 164/94
Verdachtskündigung - Berücksichtigung von Entlastungsvorbringen
Auszug aus LAG München, 20.10.2010 - 8 Sa 249/10
Der - wohl - abweichenden Ansicht des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 06.11.2003 - 2 AZR 631/02, NZA 2004, 919; Urteil vom 14.09.1994 - 2 AZR 164/94, BAGE 78, 18 - 30) vermag sich das Berufungsgericht nur insoweit anzuschließen, als objektiv gegebene, bei sorgfältigem Vorgehen erkennbare, in concreto gleichwohl nicht erkannte Umstände zu Gunsten des Arbeitnehmers zu berücksichtigen sind, nicht aber trotz gebotener und zumutbarer Sorgfalt dem Arbeitgeber nicht erkennbare Tatsachen. - BAG, 06.11.2003 - 2 AZR 631/02
Verdachtskündigung - Berücksichtigung nach Ausspruch der Kündigung bekannt …
Auszug aus LAG München, 20.10.2010 - 8 Sa 249/10
Der - wohl - abweichenden Ansicht des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 06.11.2003 - 2 AZR 631/02, NZA 2004, 919; Urteil vom 14.09.1994 - 2 AZR 164/94, BAGE 78, 18 - 30) vermag sich das Berufungsgericht nur insoweit anzuschließen, als objektiv gegebene, bei sorgfältigem Vorgehen erkennbare, in concreto gleichwohl nicht erkannte Umstände zu Gunsten des Arbeitnehmers zu berücksichtigen sind, nicht aber trotz gebotener und zumutbarer Sorgfalt dem Arbeitgeber nicht erkennbare Tatsachen. - BAG, 12.03.2009 - 2 ABR 24/08
Verdachtskündigung - Missbrauch von psychisch kranken Personen
Auszug aus LAG München, 20.10.2010 - 8 Sa 249/10
Er muss dringend sein, d.h. bei einer kritischen Prüfung muss eine auf Beweisanzeichen (Indizien) gestützte große Wahrscheinlichkeit für die erhebliche Pflichtverletzung (Tat) gerade dieses Arbeitnehmers bestehen (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, vgl. Beschluss vom 12.03.2009 - 2 ABR 24/08, NZA-RR 2010, 1080).
- BAG, 24.05.2012 - 2 AZR 206/11
Außerordentliche Verdachtskündigung
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 20. Oktober 2010 - 8 Sa 249/10 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen.